Die Dienstunfähigkeit der Beamtinnen und Beamten
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Der Wunsch von Beamtinnen und Beamten, frühzeitig in den Ruhestand versetzt zu werden oder die Abwehr der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand sind zwei Seiten einer Medaille. Das Thema Dienstunfähigkeit ist für Dienstherren in beiden Fällen schwierig.
Im Seminar werden die rechtlichen Grundlagen, das Verwaltungsverfahren und die einschlägige, aktuelle Rechtsprechung strukturiert dargestellt. Insbesondere werden der Grundsatz der „Rehabilitation vor Versorgung“ und präventive Maßnahmen, wie das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), näher erörtert.
Der Begriff der Dienstunfähigkeit
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Allgemeine Dienstunfähigkeit
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Vermutete Dienstunfähigkeit
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Leistungsminderung
Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
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Anforderungen an die Aufforderung zur ärztlichen Untersuchung
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Die Mitwirkungspflichten der Beamtinnen und Beamten an der ärztlichen Untersuchung
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Abwehrmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten gegen die Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung
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Folgen der Verweigerung der amtsärztlichen Begutachtung
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Bedeutung von amtsärztlichen Gutachten im Verhältnis zu privatärztlichen Attesten
Rehabilitation vor Versorgung
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Vorrang der anderweitigen Verwendung – Umfang der Suchpflicht
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Begrenzte Dienstunfähigkeit
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Anforderungen an die Dokumentation der Suchpflicht
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Reaktivierung der Beamtinnen und Beamten
Besondere Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
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Vorläufige Dienstenthebung
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Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst
Sonstige Themen in Zusammenhang mit der Dienstunfähigkeit
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Nebentätigkeiten
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Anzeige- und Nachweispflichten
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Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
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Beteiligung der Personalvertretung bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
Schwerpunktsetzung durch die Teilnehmenden
